Räumung der Halle kann gegenüber dem Verursacher (Verein bzw. Organisation) als Schaden geltend gemacht werden. § 5 Verlust von Gegenständen & Fundsachen (1) Die Gemeinde haftet nicht für den [mehr]
Dateityp: application/pdf
Verlinkt bei: Satzungen
Feuerstelle & Feuerholz (1) Im Freien darf Feuer nur auf der jeweiligen Feuerstelle vor der Hütte gemacht werden. Entsprechendes Feuerholz ist entweder selbst mitzubringen oder es wird nach Absprache mit [mehr]
Dateityp: application/pdf
Verlinkt bei: Satzungen
hat die Gemeinde von Ersatzansprüchen Dritter freizustellen, die wegen solcher Schäden geltend gemacht werden. Mehrere Ersatzpflichtige haften als Gesamtschuldner. (2) Kann die Entsorgung der Klein [mehr]
Dateityp: application/pdf
Verlinkt bei: Satzungen
hat die Gemeinde von Ersatzansprüchen Dritter freizustellen, die wegen solcher Schäden geltend gemacht werden. Mehrere Ersatzpflichtige haften als Gesamtschuldner. (2) Kann die Entsorgung der Kle [mehr]
Dateityp: application/pdf
Verlinkt bei: Satzungen
dass Maßnahmen der Betriebsleitung, die er für gesetzwidrig hält, unterbleiben oder rückgängig gemacht werden. Er kann dies anordnen, wenn er der Auffassung ist, dass Maßnahmen für die Gemeinde nachteilig [...] dass Maßnahmen der... [mehr]
Dateityp: application/pdf
Verlinkt bei: Satzungen
Anschluss be- stimmter Verbrauchseinrichtungen kann von der vorherigen Zustimmung der Gemeinde abhängig gemacht werden. Die Zustimmung darf nur verweigert werden, wenn der Anschluss eine sichere und störungsfreie [...] hat die Gemeinde... [mehr]
Dateityp: application/pdf
Verlinkt bei: Satzungen
nach § 1 des Lebenspartnerschaftsgesetzes besteht, oder 4. einer von ihm kraft Gesetzes oder Vollmacht vertretenen Person. (2) Dieses Mitwirkungsverbot gilt auch, wenn der Gemeinderat oder der zur [mehr]
Dateityp: application/pdf
Verlinkt bei: Satzungen
hichte. § 2 Benutzung des Archivs (1) Jeder, der ein berechtigtes Interesse glaubhaft macht, kann nach Maßgabe dieser Archivordnung das Archiv benutzen, soweit sich aus Rechtsvorschriften oder [mehr]
Dateityp: application/pdf
Verlinkt bei: Satzungen
im allgemein für öffentliche Bekanntmachungen der Gemeinde Weissach bestimmten Medium be- kannt gemacht. Die Bekanntmachung muss enthalten: die Lage und Anzahl der zu vergebenden Baugrundstücke (bspw [...] rückeverfahren und der... [mehr]
Dateityp: application/pdf
Verlinkt bei: Satzungen
innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht [mehr]
Dateityp: application/pdf
Verlinkt bei: Satzungen